Heike Brehmer MdB - Informationen zum Coronavirus in Deutschland

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15.03.2020, 14:24 Uhr | Heike Brehmer MdB

Informationen zum Coronavirus in Deutschland

Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung befassen sich intensiv und auf allen Ebenen mit den Entwicklungen zum Coronavirus. Wir nehmen die Situation sehr ernst und ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um die weitere Ausbreitung einzudämmen und das Risiko einer Infektion zu minimieren.

Grafik: Bundesregierung

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben bei einer Beratung am vergangenen Donnerstag weitgehende Beschlüsse gefasst: Soweit medizinisch vertretbar, sollen alle planbaren Operationen und Eingriffe in allen Krankenhäusern auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Mit dieser Maßnahme sollen sich die Krankenhäuser auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von Patienten mit schweren Atemwegserkrankungen durch das Coronavirus konzentrieren können.

Weiterhin wurde vereinbart, dass Bund und Länder ihre Bemühungen verstärken, besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen, insbesondere ältere Menschen und chronisch Kranke, aufzuklären, ihnen Handlungsempfehlungen zu geben und sie zu schützen.

Bund und Länder werden bei der Bewältigung der Epidemie eng zusammenarbeiten. Neben den laufenden Kontakten insbesondere der Gesundheits- und Innenminister sowie auf der Ebene der Krisenstäbe von Bund und Ländern und des interministeriellen Koordinierungsgremiums nach dem Pandemieplan des Bundes werden der Chef des Bundeskanzleramtes und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder sich fortlaufend abstimmen.

Besonders hervorzuheben ist der großartige Einsatz unseres medizinischen Personals. Allen, die sich für unsere Gesundheit und unser Wohlergehen einsetzen, möchte ich für ihren großartigen Einsatz ganz herzlich danken. Ein großer Dank gebührt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ministerien und Behörden auf Bundes- und Landesebene, dem Robert-Koch-Institut sowie allen Menschen, die in dieser Situation für uns da sind.

Das Coronavirus hat auch erhebliche Folgen für die Wirtschaft. Wir werden alle Möglichkeiten ergreifen um Unternehmen, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind, zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag hat im Eilverfahren ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld deutlich gesenkt werden. Die Bundesregierung wird den Unternehmen zusätzlich mit einem unbegrenzten Kreditprogramm der Staatsbank KfW helfen.

Die Bundeskanzlerin hat die Bevölkerung in Deutschland zu Solidarität aufgerufen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Wir alle sind aufgerufen, Veranstaltungen zu meiden und unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Zur Eindämmung des Virus schränkt die Bundesregierung vorübergehend den grenzüberschreitenden Verkehr von und nach Frankreich, Österreich, Luxemburg, der Schweiz und Dänemark ein. Der Warenverkehr bleibt möglich, auch Berufspendler können einreisen. Das sind natürlich große Einschnitte in unseren Alltag. Doch diese sind notwendig und vertretbar, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Stets aktualisierte Informationen und Antworten auf die wichtigsten Fragen finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung, des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Robert-Koch-Instituts.

Das Bundeswirtschaftsministerium bietet Informationen und Unterstützung für Unternehmen mit Blick auf die Auswirkungen des Coronavirus an. Für wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus hat das Ministerium eine Hotline eingerichtet, die unter 030-18615 1515 zu erreichen ist.

Eine umfangreiche Übersicht zu dem von der Bundesregieurng beschlossenen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind, finden Sie hier.

Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass Bund, Länder und Gemeinden ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren werden. Darüber hinaus habe man sich geeinigt, nicht nur national agieren zu wollen, sondern in enger Absprache mit der Europäischen Union.

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