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Bundeskabinett beschließt Einsetzung einer Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“
Das Bundeskabinett hat die Einsetzung einer Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ unter dem Vorsitz des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat beschlossen. Ziel der Kommissionsarbeit ist die Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen mit Blick auf unterschiedliche regionale Entwicklungen und den demografischen Wandel.
Bild: BMI
„Ziel der Bundesregierung ist es, für alle Menschen in Deutschland - unabhängig von ihrem Wohnort - die gleichen Ressourcen und Chancen zu schaffen sowie regionale Unterschiede und Disparitäten bei Daseinsvorsorge, Infrastruktur und Mobilitätsangeboten abzubauen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich die Einsetzung der Kommission. Sie muss nun zügig die Arbeit aufnehmen.
Für die intensive Befassung mit einzelnen Themenkomplexen wird die Kommission sechs Facharbeitsgruppen einrichten. Einer der Schwerpunkte wird die Entwicklung eines gesamtdeutschen Fördersystems des Bundes für strukturschwache Regionen sein. Hierzu hatte die Bundesregierung bereits in der vergangenen Legislaturperiode wichtige Eckpunkte vereinbart.
Mit dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Städtetag sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sind auch kommunale Vertreter in die Kommissionsarbeit eingebunden“, so Heike Brehmer.
Bis Herbst 2020 wird die Kommission ein Gesamtergebnis vorlegen. Zur Entwicklung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen sollen bereits bis Mitte 2019 konkrete Vorschläge erarbeitet sein.
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