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Ländliche Räume nicht vergessen - Bundesstopp der Gigabit-Förderung ist fatales Signal
Der Deutsche Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde die Pläne der Bundesregierung, die Förderung des Breitbandausbaus abzubrechen debattiert. Dazu informiert die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer.
Dabei ist gerade der Breitbandausbau ein elementarer Aspekt gleichwertiger Lebensverhältnisse, insbesondere für Unternehmen und Einwohner in dünner besiedelten ländlichen Gebieten. Das scheint die Ampel-Regierung zu vergessen!
Unklar bleibt, wie es mit bereits gestellten Anträgen weitergeht und wann ein neues Förderprogramm aufgelegt wird. Der ausgerufene digitale Aufbruch der Ampel wird ohne ausreichende Glasfaserförderung nicht funktionieren. Außerdem muss der Ausbau einfacher werden. Nur so bekommt man für das gleiche Finanzvolumen mehr Kabelkilometer.
Die Bundesregierung muss sich entscheiden: Wollen die Ampelparteien wirklich Nachhaltigkeit und stehen sie zu gleichwertigen Lebensverhältnissen? Wenn ja, dann müssen die Mittel zur Fortsetzung der Breitbandausbauförderung so schnell wie möglich bereitgestellt werden. Die Kommunen vor Ort haben auf eine Förderung vertraut.“
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